Beseitigung von schienengleichen Bahnübergängen der Bahnlinie Oberhausen - Emmerich im Zusammenhang mit der Betuwe - Linie

Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung befasst sich mit der Beseitigung von schienengleichen Bahnübergängen auf der Bahnstrecke Emmerich – Oberhausen im Kontext des Ausbaus der Betuwe-Linie. Da die Planung der Deutschen Bahn AG zum dreigleisigen Ausbau der Strecke nunmehr verfestigt ist und die Lage des dritten Gleises feststeht, können konkretere Planungen für die Beseitigung der Übergänge aufgenommen werden. Die Erweiterung des Untersuchungsumfangs der Umweltverträglichkeitsstudie ermöglicht diese weiteren Planungsschritte.

Auf dem Stadtgebiet von Hamminkeln befinden sich insgesamt elf Bahnübergänge, wobei zusätzlich Übergänge in angrenzenden Gebieten von Wesel und Rees berücksichtigt werden müssen. Für verschiedene Standorte wurden unterschiedliche Maßnahmen festgelegt. So ist am Übergang Strauchheide die Anlegung einer Straßenunterführung mit einer Durchfahrtshöhe von mindestens 4,00 Metern vorgesehen, während für die Übergänge Kastanienstraße und Bislicher Straße der Bau von Straßenüberführungen geplant ist. Am Grenzweg soll ebenfalls eine Straßenunterführung realisiert werden.

Für den Übergang Frietenweg ist eine ersatzlose Aufhebung in Verbindung mit einem Neubau eines Bahnseitenweges vorgesehen, während der Übergang Kiekenheckweg im Rahmen von Baumaßnahmen an der Wasserstraße aufgehoben werden soll. Für den Übergang Bahnhofstraße wird an der Forderung nach einer Troglage der Bahnlinie festgehalten, andernfalls ist eine Straßenunterführung vorzusehen. Bei einigen Privatwegen wurde festgestellt, dass seitens der Stadt keine Zuständigkeit oder kein Handlungsbedarf besteht. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung soll die genannten Maßnahmen zur Beseitigung der Bahnübergänge weiter verfolgen.