Mitteilung über die Verabschiedung des VRR Nahverkehrsplanes 2009

Die Mitteilungsvorlage 2009/0172 informiert über die Verabschiedung des Nahverkehrsplanes 2009 durch den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). Im Rahmen der gesetzlichen Entwicklungen auf Landesebene wurde die Verantwortung für den Schienenpersonennahverkehr auf die Bundesländer übertragen, woraus die Bildung von Kooperationsräumen resultierte. Für den Bereich des Niederrheins, der die Kreise Wesel und Kleve umfasst, wurde der Nahverkehrszweckverband Niederrhein als zuständiges Organ für die Planung und Organisation des Schienenpersonennahverkehrs etabliert.

Durch die Novellierung des ÖPNV-Gesetzes durch das Land Nordrhein-Westfalen zum 01.01.2008 wurden die Gebietskörperschaften der Kreise Kleve und Wesel in einem gemeinsamen Kooperationsraum zusammengeführt. In der Folge haben der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR) und der Nahverkehrszweckverband Niederrhein die Bildung der VRR AöR als gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts vollzogen. Diese Anstalt übernimmt die Planung, Ausgestaltung und Organisation des Schienenpersonennahverkehrs sowie die Aufstellung des Nahverkehrsplanes im gesamten Kooperationsraum.

Nachdem im Februar 2009 ein Entwurf des Nahverkehrsplanes vorgelegt und durch die Verwaltung eine Stellungnahme abgegeben wurde, hat der Verwaltungsrat des VRR den Plan am 10.09.2009 einstimmig beschlossen. Der Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung wird gebeten, die vorliegende Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Die wesentlichen Inhalte des Planes sind der Vorlage beigefügt.