Unterkünfte für Flüchtlinge und asylbegehrende Ausländer hier: Mittelfristige Planung bis 2019

Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung zum Thema Unterkünfte für Flüchtlinge und asylbegehrende Ausländer legt eine mittelfristige Planung für den Zeitraum bis 2019 vor. Stand 1. Mai 2016 umfasst die Belegung 641 Personen, wobei eine Gesamtkapazität von 975 Plätzen bei einer angestrebten 80-prozentigen Belegung zur Verfügung steht.

Die Planung sieht für die kommenden Jahre verschiedene Veränderungen im Bestand vor. Während Kapazitäten durch das Aufgeben von Dachgeschossen oder das Auslaufen von Mietverhältnissen, wie etwa in der Bergstraße, abnehmen, sollen neue Objekte wie die Unterkünfte Mattenkamp, Kniebingweg und Schwanenschlatt sowie Wohnungen am Feldrain in Betrieb genommen werden. Gleichzeitig ist mit einem Rückgang der verfügbaren Plätze in angemieteten Wohnungen zu rechnen, da diese nach der Anerkennung der Bewohner aufgrund von Wohnsitzauflagen nicht für neu zugewiesene Personen frei werden.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei einer konstanten Flüchtlingszahl bis Ende 2018 ein bedarfdeckendes Platzangebot von 633 Plätzen verbleiben würde, was jedoch keine Reserven beinhaltet. Angesichts möglicher Zuweisungen nach dem Königssteiner Schlüssel und der Befristung bestehender Unterkünfte wird auf einen potenziellen Beratungsbedarf für weitere Maßnahmen hingewiesen. Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport soll die Überlegungen der Verwaltung zur Entwicklung der Unterbringungssituation zur Kenntnis nehmen.