Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben von Januar bis September 2006

Mit der Mitteilungsvorlage 2006/0166 informiert die Verwaltung über über- und außerplanmäßige Ausgaben, die im Zeitraum von Januar bis September 2006 genehmigt wurden. Die vorliegenden Informationen betreffen den Vermögenshaushalt der Stadt Hamminkeln.

Im Bereich der Haushaltsstelle 3.130.9601 wurden Ausgaben in Höhe von 11.000 Euro für die Umgestaltung des Gerätehauses in Dingden genehmigt. Hintergrund dieser Maßnahme war die Herstellung einer rutschfesten Bodenbeschaffenheit in der Fahrzeughalle, um den Anforderungen des Brandschutzbedarfsplans zu entsprechen. Die Deckung dieser Ausgabe erfolgte über die Haushaltsstelle 3.982.9500 für größere Instandsetzungen an gemeindeeigenen Gebäuden aus der Rücklage.

Des Weiteren wurden im Rahmen der Haushaltsstelle 3.510.9810 Ausgaben in Höhe von 7.181,14 Euro für die Krankenhausinvestitionspauschale genehmigt. Die Deckung dieser Beträge wurde durch die Festsetzung der Investitionspauschale für das Jahr 2006 in Höhe von 143.087,06 Euro sowie durch die Abrechnung aus dem Jahr 2005 in Höhe von 9.094,08 Euro sichergestellt. Die Verwaltung gibt an, dass die Deckung der zusätzlichen Ausgaben für beide Vorgänge gewährleistet war. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch den Rat.