Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2006-2010

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2006/0237 befasst sich mit der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 sowie dem Finanzplan inklusive des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2006 bis 2010. Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen wurde der Entwurf der Haushaltssatzung 2007 nebst den dazugehörigen Anlagen durch die Kämmerin aufgestellt und durch den Bürgermeister festgestellt.

Der weitere Ablauf sieht vor, dass der Haushaltsentwurf nach einer Vorberatung in den Fraktionen den Fachausschüssen zur inhaltlichen Prüfung vorgelegt wird. Die endgültige Beschlussfassung der Haushaltssatzung durch den Rat ist für die Sitzung am 22. Februar 2007 vorgesehen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird auf die Einzelheiten verwiesen, die dem Haushaltsplanentwurf zu entnehmen sind, welcher im Rahmen der Sitzung verteilt wird. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die zuständigen Fachausschüsse mit der Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung beauftragt.