Rat (18. Sitzung)
Gremium: Rat
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 143. Änderung des Flächennutzungsplanes (''Am Beltingshof'' in Dingden) - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2006/0200 · Beschlussvorlage
- 2Bebauungsplan Nr. 24 ''Am Beltingshof'' in Dingden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2006/0201 · Beschlussvorlage
- 3Bebauungsplan Nr. 16 ''Am Schwershof'' in Mehrhoog - Aufstellungsbeschluss - Abwägungsbeschlüsse Beteiligung der Behörden - Beschluss zur öffentlichen AuslegungZur Vorlage · 2006/0204 · Beschlussvorlage
- 43. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 ''Elleringdeich'' in Ringenberg - Abwägungsbeschlüsse - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2006/0205 · Beschlussvorlage
- 52. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 ''Halfmannsfeld II'' in Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGBZur Vorlage · 2006/0206 · Beschlussvorlage
- 64. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 ''Diersfordter Straße'' in Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Bürger- und BehördenbeteiligungZur Vorlage · 2006/0207 · Beschlussvorlage
- 7Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 ''Ringenberger Straße'' in HamminkelnZur Vorlage · 2006/0209 · Beschlussvorlage
- 8Antrag auf Erweiterung des vorhandenen Plus-Marktes in MehrhoogZur Vorlage · 2006/0210 · Beschlussvorlage
- 93. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamminkeln vom 16.12.1985Zur Vorlage · 2006/0192 · Beschlussvorlage
- 101. Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 16.12.2005 hier: Festsetzung der Gebührensätze ab dem 01.01.2007Zur Vorlage · 2006/0222 · Beschlussvorlage
- 112. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung vom 16.12.2005 hier: Festsetzung der Gebührensätze ab dem 01.01.2007Zur Vorlage · 2006/0225 · Beschlussvorlage
- 1222. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 10.10.1988 hier: Festsetzung der Gebühren- und Abgabensätze ab dem 01.01.2007 und Einführung einer Mitwirkungspflicht für die Einführung der getrennten RegenwassergebührZur Vorlage · 2006/0223 · Beschlussvorlage
- 131. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer vom 16.12.2005 hier: Festsetzung der Gebührensätze ab dem 01.01.2007Zur Vorlage · 2006/0221 · Beschlussvorlage
- 14Prüfung der Gewährung einer Familienvergünstigung bei der Veräußerung von WohnbaugrundstückenZur Vorlage · 2006/0240 · Beschlussvorlage
- 15Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005 gem. § 101 GO NW a.F.Zur Vorlage · 2006/0243 · Beschlussvorlage
- 16Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2006-2010Zur Vorlage · 2006/0237 · Beschlussvorlage
- 17Neufassung der Vergabeordnung für die Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2006/0196 · Beschlussvorlage
- 18Delegation der Aufgabe ''Bearbeitung von Anträgen auf Gewährung von Pflegewohngeld nach § 12 des Landespflegegesetzes (PfG NW)'' vom Kreis auf die kreisangehörigen Kommunen ab dem 01.04.2007; hier: Abschluss einer entsprechenden öffentlich-rechtlichen VeZur Vorlage · 2006/0214 · Beschlussvorlage
- 19Schulbezirksgrenzen der Grundschulen und Schuleinzugsbereiche der HauptschulenZur Vorlage · 2006/0220 · Beschlussvorlage
- 20Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters gemäß § 61 Schulgesetz NRW a) Wahl von Vertretern des Schulträgers in die Schulkonferenz b) Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2006/0161 · Beschlussvorlage
- 21Entsendung von Vertretern in den Wasser- und Bodenverband ''Mengering-Rümping-Honselbach'' für die neue Amtszeit vom 01.01.2007 bis 31.12.2011 und Nachbesetzung des Verbandsausschusses des Wasser- und Bodenverbandes ''Obere Issel''Zur Vorlage · 2006/0194 · Beschlussvorlage
- 22Nachbesetzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Soziales und Sport; hier: Vertreter der ev. KircheZur Vorlage · 2006/0193 · Beschlussvorlage
- 23Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 24Mitteilungen und Anfragen