Haushaltssatzung und Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2010

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2009/0157 befasst sich mit der Haushaltssatzung sowie dem Haushaltsplan inklusive der dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2010. Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen wurde der Entwurf der Haushaltssatzung durch die Kämmerin aufgestellt und vom Bürgermeister festgestellt, um ihn dem Rat zuzuleiten.

Der vorgesehene Ablauf sieht vor, dass der Haushaltsentwurf zunächst in den Fraktionen vorberaten wird. Im Anschluss sollen sich die Fachausschüsse mit dem Entwurf befassen. Die endgültige Beschlussfassung der Haushaltssatzung durch den Rat ist für die Sitzung im Dezember 2009 geplant.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird auf die Einzelheiten verwiesen, die dem Haushaltsplanentwurf zu entnehmen sind, welcher im Rahmen der Sitzung vorgelegt wird. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die Fachausschüsse mit der Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung beauftragt.