Wertstoffsammlung im Kreis Wesel hier: Sachstand

Die Mitteilungsvorlage 2015/0097 informiert über den aktuellen Sachstand zur geplanten probeweisen Wertstoffsammlung im Kreis Wesel. Im Nachgang zu einem Beschluss des Betriebsausschusses vom 18. März 2015 wurde die Betriebsleitung damit beauftragt, die Voraussetzungen für eine solche Sammlung gemäß den Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vorzubereiten. Die Umsetzung soll auf Basis einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Wesel und den beteiligten Städten sowie Gemeinden erfolgen. Das Ziel ist es, die Sammlung für die Dauer eines Jahres in der zweiten Jahreshälfte anzubieten.

Die zuständige Kommunalaufsicht hat Ende Mai ihre grundsätzliche Zustimmung zu dem Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung erteilt. Die Vorlage enthält neben dem Entwurf dieser Vereinbarung auch die entsprechende Vorlage für den zuständigen Kreisausschuss. Die Federführung der Mitteilung liegt bei den Fachdiensten 65. Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzung des Betriebsausschusses am 10. Juni 2015 vorgesehen.