Ausbau Betuwe-Linie - Sachstandsbericht zum Thema "Streckensicherheit" für den Planfeststellungsabschnitt 2.3 Mehrhoog

Im Rahmen der Mitteilungsvorlage 2017/0061 informiert die Verwaltung den Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung über den aktuellen Sachstand zur Streckensicherheit im Planfeststellungsabschnitt 2.3 der Betuwe-Linie. Hintergrund der Vorlage ist eine im März 2017 stattgefundene Veranstaltung, bei der eine Einigung zur Erhöhung der Sicherheit an der Strecke kommuniziert wurde. Zu den genannten Maßnahmen gehören eine verbesserte Zugänglichkeit zur Strecke durch Türen in Lärmschutzwänden in Intervallen von 250 Metern sowie die Sicherstellung der Löschwasserversorgung. Letztere soll durch den Einsatz mobiler Hochleistungswasserpumpen erfolgen, die in verschiedenen Städten stationiert werden und innerhalb von 30 Minuten an jedem Punkt der Strecke einsatzbereit sein sollen.

Die Verwaltung beabsichtigt, in der Sitzung die aktuellen Inhalte des Sicherheitskonzeptes darzustellen und zu prüfen, inwieweit die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens erhobenen Forderungen erfüllt wurden. Zudem soll der Standpunkt der Stadt erläutert und ein Ausblick auf das weitere Vorgehen gegeben werden, da in bilateralen Gesprächen zwischen den Kommunen und der Deutschen Bahn AG noch Einzelbelange der jeweiligen Städte zu klären sind. Der Ausschuss soll die Informationen zur Kenntnis nehmen.