Breitbandausbau in den Kommunen Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck hier: Interkommunales Kooperationsprojekt

Die Kommunen Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck verfolgen ein interkommunales Kooperationsprojekt zum Breitbandausbau, um die Versorgung der Außenbereiche mit schnellen Datenverbindungen zu verbessern. Im Rahmen dieses Modellprojektes wurden bereits Bundesmittel in Höhe von 50.000 Euro für eine Beratungsförderung bewilligt, welche zur Beauftragung eines Beratungsunternehmens genutzt wurden. Die Ergebnisse der laufenden Datenermittlung sollen die Grundlage für weitere Förderanträge bei Bund und Land bilden.

Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, dass die Stadt Hamminkeln als gemeinsame Antragstellerin für Fördermittel aus dem Bundesprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus sowie für die entsprechende Kofinanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen auftritt. Ziel ist die Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken bei privatwirtschaftlichen Betreibern, um den Ausbau eines leistungsfähigen Netzes in unterversorgten Gebieten zu ermöglichen.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hamminkeln, die Bereitstellung eines kommunalen Eigenanteils in Höhe von 10 Prozent sowie den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit den Gemeinden Hünxe und Schermbeck zuzustimmen. Trotz der Möglichkeit einer kreisweiten Zusammenarbeit im Rahmen der Breitbandinitiative Kreis Wesel wird die Fortsetzung der bestehenden interkommunalen Kooperation angestrebt, um die rechtzeitige Durchführung der Antragsverfahren sicherzustellen. Die finale Antragsfrist für die Bundesförderung wurde auf den 29. September 2017 festgelegt.