Herstellung einer Abschalteinrichtung im Störfall auf der Betuwe-Strecke hier: Antrag der USD-Fraktion

Die Beschlussvorlage 2018/0105 der Fachdienste 61 befasst sich mit dem Antrag der USD-Fraktion zur Verbesserung der Streckensicherheit auf der zukünftigen Betuwe-Linie. Gegenstand des Antrags ist die Einrichtung von Abschalteinrichtungen für die Stromversorgung der Fahrleitungen im Gleisbereich auf dem Streckenabschnitt zwischen Oberhausen und der Landesgrenze.

Hintergrund der Anfrage ist die Problematik, dass Einsatzkräfte bei Unfällen oder Störfällen derzeit auf die Freigabe durch den zuständigen Notfallmanager der Bahn warten müssen, um die Oberleitung abzuschalten. Dieser Prozess verzögere die Arbeit der Rettungskräfte. Als Referenz wird auf die Vorgehensweise in den Niederlanden verwiesen, wo Strommasten mit Abschalteinrichtungen ausgestattet sind, die ein eigenständiges Tätigwerden der Einsatzkräfte vor Ort ermöglichen. Die vorgeschlagene Maßnahme soll als Pilotprojekt realisiert werden.

Die Verwaltung bewertet die Umsetzung als sinnvollen Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit, da dadurch die Einsatzzeiten verkürzt werden können. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die Verwaltung beauftragt, beim Eisenbahnbundesamt einen entsprechenden Antrag auf den Einbau dieser Abschalteinrichtungen zu stellen.