Nachmalige Straßenbaumaßnahmen (KAG) Sachsenstraße hier: Erläuterung des Berstlining-Verfahrens, Sachstandsbericht KAG und Beschluss des Bauprogrammes

Die Beschlussvorlage 2020/0013 befasst sich mit der Planung nachmaliger Straßenbaumaßnahmen in der Sachsenstraße, insbesondere im Hinblick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen für Straßenbaubeiträge sowie die Sanierung der Abwasserentsorgungsleitungen.

Hintergrund der Vorlage ist die Änderung der rechtlichen Lage bei der Erhebung von Beiträgen zur Herstellung von Straßen. Nachdem der Rat zuvor einen Sperrvermerk in Höhe von 690.000 Euro für die Ausbaukosten der Sachsenstraße gesetzt hatte, wurde die Straßenbaubeitragssatzung nach Beratungen im Landtag und im Haupt- und Finanzausschuss in ihrer bisherigen Fassung beibehalten. Damit bleibt die bisherige Satzung für die Abrechnung der Maßnahme maßgeblich, sofern keine neuen Förderrichtlinien des Landes bekannt gegeben werden.

Ein weiterer Schwerpunkt der Vorlage ist die notwendige Erneuerung der Abwasserentsorgungsleitung. Da der vorhandene Mischwasserkanal Defekte aufweist und die Rohre aufgrund der langen Nutzungsdauer nicht mehr standsicher sind, besteht Handlungsbedarf zum Schutz der Betriebssicherheit und der Umwelt. Die Verwaltung erläutert hierzu das Berstlining-Verfahren als grabenlose Sanierungsmethode. Dieses Verfahren ermöglicht die Erneuerung der Leitung durch das Verdrängen der Altleitung im Erdreich, ohne Boden entnehmen zu müssen. Ein Vorteil gegenüber dem Schlauchlining-Verfahren ist der gleichbleibende Querschnitt, während die Bauzeit jedoch länger ausfällt. Eine Untersuchung von Hohlräumen mittels Georadar wird von der Verwaltung aus Kostengründen nicht empfohlen.