Rat (41. Sitzung)
Gremium: Rat
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Veröffentlichung eines Gutachtens zum Generalentwässerungsplan für den Ortsteil Mehrhoog hier: Anregung gemäß § 24 GO NW vom 28.01.2020Zur Vorlage · 2020/0022 · Beschlussvorlage
- 3Verdienstausfallsatzung der beruflich selbstständigen Feuerwehrangehörigen; Erhöhung des Regelstundensatzes von 21 Euro auf 25 EuroZur Vorlage · 2020/0001 · Beschlussvorlage
- 4Änderung des Kostentarifs der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hamminkeln (Feuerwehrsatzung) vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2020/0002 · Beschlussvorlage
- 5Maßnahmenbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr HamminkelnZur Vorlage · 2019/0161 · Beschlussvorlage
- 6Grundschule Mehrhoog - Temporäre ErweiterungZur Vorlage · 2020/0025 · Beschlussvorlage
- 7Schaffung weiterer Kindertagesstättenplätze im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2020/0023 · Beschlussvorlage
- 8Kulturelle Förderung, hier Antrag Kulturkreis Marienthal e.V.Zur Vorlage · 2020/0015 · Beschlussvorlage
- 9Freiraumplanerischer Wettbewerb - Umgestaltung des Molkereiplatzes im Ortsteil HamminkelnZur Vorlage · 2020/0005 · Beschlussvorlage
- 10Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 "Erholungsgebiet Dingdener Heide" im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2020/0007 · Beschlussvorlage
- 11Ökokonten Privater auf dem Stadtgebiet Hamminkeln - Beanspruchung durch Bauleitplanung benachbarter KommunenZur Vorlage · 2020/0009 · Beschlussvorlage
- 12Nachmalige Straßenbaumaßnahmen (KAG) Sachsenstraße hier: Erläuterung des Berstlining-Verfahrens, Sachstandsbericht KAG und Beschluss des BauprogrammesZur Vorlage · 2020/0013 · Beschlussvorlage
- 13Prüfung der Vermietung der Ringenberger Grundschule durch das Rechnungsprüfungsamt; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2020Zur Vorlage · 2020/0027 · Beschlussvorlage
- 14Stellenplan für das Jahr 2020Zur Vorlage · 2020/0020 · Beschlussvorlage
- 15Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2020Zur Vorlage · 2020/0010 · Beschlussvorlage
- 16Resolution zur Änderung der Erstattungsregelungen im Bereich der Unterbringung von FlüchtlingenZur Vorlage · 2020/0024 · Beschlussvorlage
- 17Nachbesetzung von Ausschüssen, hier: Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung, Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport sowie BauausschussZur Vorlage · 2020/0018 · Beschlussvorlage
- 18Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 19Mitteilungen und Anfragen