Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 1.1Haushalt und Jahresabschluss
- 1.2Stadtgeschichte
- 2.Wohnbedarf in Ringenberg, hier: Anregung der Interessengemeinschaft Ringenberg gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2024/0206 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 3.Überlegung zur Errichtung eines Kolumbariums auf dem Friedhof Brauereistraße in Hamminkeln; hier Antrag der USD-Fraktion vom 28.07.2024Zur Vorlage · 2024/0205 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 4.Bürgerantrag zur Einrichtung einer 30er-Zone im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2024/0219 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 5.Erweiterung des Sirenennetzes im Stadtgebiet HamminkelnZur Vorlage · 2024/0176 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 6.Städtische Bücherei Hamminkeln - aktueller SachstandZur Vorlage · 2024/0220 · Mitteilungsvorlage
- 7.Mittelverwendung nach Auflösung der Derik-Baegert-Gesellscaft durch den Kulturraum Niederrhein e.V.Zur Vorlage · 2024/0208 · Mitteilungsvorlage
- 8.Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRWZur Vorlage · 2024/0164 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 9.Einführung eines gesonderten Hebesatzes für baureife Grundstücke (sog. Grundsteuer C)Zur Vorlage · 2024/0165 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1.) einstimmig2.) einstimmig
- 10.Maßnahmen zur HaushaltskonsolidierungZur Vorlage · 2024/0162-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1.) 8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen2.) 11Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen3.) 2 Ja-Stimmen und 13 Nein-Stimmen4.) 8 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 EnthaltungenAusschussmitglied Freigang ist während der Abs
- 11.Rücknahme eines Ratsbeschlusses, hier Gründung einer Stromvertriebsgesellschaft zum 01.01.2025Zur Vorlage · 2024/0185 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 12.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 22.08.2024 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 13.Mitteilungen und Anfragen
- 13.1Betuwe
- 13.2Wohnmobilplätze
- 13.3Beschlusskontrolle