Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Feuerschutz und Ehrenamt (1. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Feuerschutz und Ehrenamt
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/innen und Vertreter/innen im Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Feuerschutz und EhrenamtZur Vorlage · 2026/0011 · Mitteilungsvorlage
- 2.Fragestunde für Einwohner/innen
- 3.Beratung des Haushaltsplanes für das Jahr 2026Zur Vorlage · 2026/0003 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 4.15. Satzung zur Änderung des Tarifs zur Kostenersatz- und Gebührensatzung der Feuerwehr der Stadt Hamminkeln vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2026/0012 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 5.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Hünxe und der Stadt Voerde hier: Zusammenarbeit im Bereich der kommunalen GeschwindigkeitsüberwachungZur Vorlage · 2026/0002 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 6.Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Ringenberger Straße in Höhe der Einmündungen Rosenstraße & An der WindmühleZur Vorlage · 2026/0006 · Mitteilungsvorlage
- 7.Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Blumenkamper Straße in Höhe der Einmündungen Hellefisch & RathausstraßeZur Vorlage · 2026/0007 · Mitteilungsvorlage
- 8.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Einrichtung eines Fußgängerüberwegs auf der Bahnhofstraße (L602) in Höhe der Einmündung Halderner Straße (K28)Zur Vorlage · 2026/0008 · Mitteilungsvorlage
- 9.Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Weststraße (L602) in Höhe des Christophorus-Haus-HamminkelnZur Vorlage · 2026/0009 · Mitteilungsvorlage
- 10.Einrichtung von Fußgängerüberwegen innerhalb geschlossener Ortschaft im qualifizierten StraßennetzZur Vorlage · 2026/0010 · Mitteilungsvorlage
- 11.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 19.11.2024 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 12.Mitteilungen und Anfragen