Strukturkonzept Natur- und Freizeitverbund Niederrhein - Vorstellung des Konzeptes

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2010/0007 dient der Vorstellung des Strukturkonzepts Natur- und Freizeitverbund Niederrhein im Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung. Der Gegenstand der Vorlage knüpft an eine Beratung vom 25. November 2009 an, bei der eine Entscheidung vertagt worden war.

Nach Angaben der Verwaltung hat die Gesellschafterversammlung am 9. Dezember 2009 den Endbericht des Strukturkonzepts einstimmig zur Kenntnis genommen. Dabei sprachen sich die Gesellschafter für die auf Basis von Raumeinheiten entwickelten Projektvorschläge aus, wobei die Stadt Hamminkeln sich bei diesem Beschluss enthielt. Obwohl dieser Beschluss der Gesellschafter keine direkte Bindungswirkung für die Stadt Hamminkeln entfaltet, wird auf die inhaltliche Relevanz hingewiesen. Es wird zudem angemerkt, dass nicht alle im Konzept aufgeführten Projekte von den Gesellschaftern einvernehmlich beschlossen wurden.

Die Verwaltung schlägt vor, das Strukturkonzept im Ausschuss zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Sollte eine darüber hinausgehende Bindungswirkung für die Stadt angestrebt werden, müsste der vorliegende Beschlussvorschlag im Hinblick auf die Umsetzung des Konzepts ergänzt werden. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat, die Kenntnisnahme des Strukturkonzepts Natur- und Freizeitverbund zustimmend zu verabschieden.