Bewirtschaftung der kommunalen Friedhöfe der Stadt Hamminkeln

Die vorliegende Beschlussvorlage 2011/0175 der Fachdienste 65 befasst sich mit der künftigen Bewirtschaftung der kommunalen Friedhöfe in Hamminkeln, Dingden und Ringenberg. Hintergrund ist die Kündigung eines Werkvertrages für die Friedhofsflächen in Hamminkeln und Ringenberg zum 30. Juni 2011.

Nach einer Wirtschaftlichkeitsprüfung der verschiedenen Handlungsoptionen schlägt die Verwaltung vor, die Pflege der Friedhofsflächen in Hamminkeln und Ringenberg weiterhin in Eigenregie durchzuführen. Dabei soll die Grabbereitung, also das Öffnen und Schließen der Gräber, weiterhin extern vergeben werden. Dies begründet die Verwaltung unter anderem mit den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, die für die Grabbereitung den Einsatz von mindestens zwei Arbeitskräften vorschreiben. Die entsprechende Stelle der Entgeltgruppe 6 TVöD soll im Stellenplan beibehalten werden.

Für die Friedhofsflächen in Dingden wird die Fortsetzung des bestehenden Werkvertrages zur Pflege vorgeschlagen. Um jedoch auf eine mögliche Kündigung durch das beauftragte Unternehmen reagieren zu können, soll eine zweite Stelle der Entgeltgruppe 6 TVöD mit einem Besetzungssperrvermerk im Stellenplan verbleiben, um im Bedarfsfall eine befristete Einstellung zu ermöglichen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine vollständige Eigenregie für alle Flächen unwirtschaftlich wäre und eine Neuausschreibung der Leistungen in Dingden voraussichtlich keine Kostenvorteile bringen würde. Das Ergebnis der Beratung wird dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat vorgelegt.