Mitgliedschaft in der Euregio Rhein-Waal

Die vorliegende Beschlussvorlage 2014/0050 der Fachdienste 10 befasst sich mit der Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Hamminkeln in der Euregio Rhein-Waal. Im Rahmen der Haushaltsplanberatung 2011 wurde beschlossen, die Mitgliedschaft zum 31. Dezember 2014 zu kündigen, um im Zuge eines drohenden Haushaltssicherungskonzepts freiwillige Ausgaben zu reduzieren.

Die Verwaltung legt dar, dass die Euregio Rhein-Waal im Rahmen einer Stellungnahme auf die Bedeutung der Mitgliedschaft hinweist. Seit 2001 konnten durch die Euregio EU-Fördermittel in Höhe von rund 926.852 Euro für Projekte der Derik-Baegert-Gesellschaft im Schloss Ringenberg für die Stadt erzielt werden, während die Mitgliedsbeiträge der Stadt in diesem Zeitraum etwa 100.000 Euro betrugen. Für den Zeitraum 2015 bis 2019 ist das Großprojekt „Passion Play“ geplant, bei dem durch die Unterstützung der Euregio EU-Fördergelder von über 300.000 Euro sowie die Akquise weiterer Kofinanzierer möglich sein könnten.

Zudem plant die Stadtverwaltung weitere Maßnahmen, die durch die Euregio unterstützt werden, darunter die Erarbeitung einer Spezialitäten-Landkarte für einen grenzüberschreitenden Markt, die Entwicklung einer Informationsplattform für Auszubildende sowie Schüleraustausche. Der jährliche Mitgliedsbeitrag beläuft sich auf rund 7.200 Euro. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Mitgliedschaft fortzusetzen und die Kündigung gegenüber der Euregio Rhein-Waal zurückzunehmen.