Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2015

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/0008 befasst sich mit der Haushaltssatzung sowie dem Haushaltsplan einschließlich der dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2015. Der Entwurf des Haushaltsplans wurde bereits in der Ratssitzung vom 3. Dezember 2014 eingebracht. Er wurde vom Kämmerer aufgestellt und vom Bürgermeister festgestellt.

Im Zeitraum zwischen der Einbringung und der geplanten Beratung hatten die Fraktionen die Möglichkeit, über den Entwurf zu beraten. Die Fachausschüsse sind bis zum 28. Januar 2015 mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfs betraut. Die vorliegende Vorlage fasst die von der Verwaltung und den Ausschüssen vorgeschlagenen Änderungen zusammen, welche als Anlage beigefügt sind. Die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss umfasst sowohl die Änderungsvorschläge als auch jene Anpassungen, die in die Zuständigkeit dieses Gremiums fallen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat empfiehlt, den Haushaltsplan 2015 unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen zu beschließen und die entsprechend geänderte Haushaltssatzung zu erlassen. Aus der vorliegenden Dokumentation geht hervor, dass im Haupt- und Finanzausschuss am 28. Januar 2015 keine explizite Beschlussempfehlung zur Haushaltssatzung ausgesprochen wurde. Die Empfehlungen zu den einzelnen Produktbereichen sind dem beigefügten Änderungsdienst mit Stand vom 30. Januar 2015 zu entnehmen. Federführend für die Vorlage ist der Vorstandsbereich II.