Rat (5. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Änderung des Kostentarifes der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hamminkeln (Feuerwehrsatzung) vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2015/0004 · Beschlussvorlage
- 2Kommunale Klassenrichtzahl der Grundschulen für das Schuljahr 2015-2016Zur Vorlage · 2015/0030 · Beschlussvorlage
- 3Wohnraumversorgung der Flüchtlinge in der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2015/0009 · Beschlussvorlage
- 4Übersicht der Standorte für mögliche Flüchtlingsunterkünfte aus planungsrechtlicher Sicht auf städtischen GrundstückenZur Vorlage · 2015/0024 · Mitteilungsvorlage
- 52. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Halfmannsfeld I" in Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2015/0020 · Beschlussvorlage
- 64. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Halfmannsfeld II" in Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB)Zur Vorlage · 2015/0022 · Beschlussvorlage
- 7Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Gewerbegebiet am Uhlandsweg" in Dingden - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2015/0023 · Beschlussvorlage
- 8Leader Region Lippe-Issel-Niederrhein hier: Neubewerbung für den Zeitraum 2015-2020Zur Vorlage · 2015/0043 · Beschlussvorlage
- 9Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Hamminkeln sowie Entlastung des Bürgermeisters
- 10Überörtliche Prüfung der Stadt Hamminkeln durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW)
- 11Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Kernhaushalts im Jahre 2014Zur Vorlage · 2015/0035 · Mitteilungsvorlage
- 12Mögliche alternative Organisationsformen insbesondere im Bereich der AbwasserwirtschaftZur Vorlage · 2015/0006.1 · Beschlussvorlage
- 13Beratung des Wirtschaftsplanentwurfes 2015Zur Vorlage · 2015/0007 · Beschlussvorlage
- 14Stellenplan für das Jahr 2015Zur Vorlage · 2015/0031.1 · Beschlussvorlage
- 15Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2015Zur Vorlage · 2015/0008 · Beschlussvorlage
- 16Satzung der Stadt Hamminkeln über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatz-Satzung)Zur Vorlage · 2015/0025 · Beschlussvorlage
- 17Änderung der Satzung zur Erhebung der Elternbeiträge im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2015/0019 · Beschlussvorlage
- 18Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport sowie des FeuerschutzausschussesZur Vorlage · 2015/0037 · Beschlussvorlage
- 196. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Hamminkeln; hier: Anregung eines Bürgers vom 29.11.2014 zur Änderung des EinwohnerfragerechtsZur Vorlage · 2015/0001 · Beschlussvorlage
- 20Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 21Mitteilungen und Anfragen