Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 10 "Im Hoogefeld" im Ortsteil Mehrhoog - Abwägungsbeschlüsse der frühzeitigen TöB-Beteiligung - Abwägungsbeschlüsse der Bürgerversammlung - Beschluss zur Offenlage

Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/0096 befasst sich mit dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 10 „Im Hoogefeld“ im Ortsteil Mehrhoog. Ziel der Planung ist die Schaffung der rechtlichen Grundlage für die Errichtung eines Pflegeheimes sowie eines Gebäudes für seniorengerechtes Wohnen mit Betreuungsoption.

Im Rahmen des Verfahrens wurden die Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ausgewertet. Die Bezirksregierung Düsseldorf empfahl die Einbeziehung der zuständigen Denkmal- und Landschaftsbehörden, was durch die Fachabteilung umgesetzt wird. Die Bezirksregierung Arnsberg wies auf bestehende Bergwerksfelder hin, was als bloßer Hinweis zur Kenntnis genommen wird.

Vom Kreis Wesel liegen verschiedene Anregungen vor. Die Untere Bodenschutzbehörde forderte einen schonenden Umgang mit den schutzwürdigen Böden, worauf die Verwaltung durch die knappe Flächenbemessung und Festsetzungen im Durchführungsvertrag reagiert. Die Untere Immissionsschutzbehörde regte eine Prüfung der Verträglichkeit mit der Wohnbebauung sowie den Einsatz schallgedämmter Anlagen an; das bestehende Immissionsschutzgutachten wird entsprechend ergänzt. Zudem sollen die Entwicklungsziele des Landschaftsplanes sowie die Notwendigkeit einer ökologischen Baubegleitung berücksichtigt werden.

Die Deutsche Bahn AG und das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr äußerten keine grundsätzlichen Bedenken, sofern die festgelegten Bauhöhen und Immissionsschutzmaßnahmen eingehalten werden. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die öffentliche Auslegung des Entwurfes zu beschließen.