1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 2 "Seniorenwohnanlage Weststraße/Am Feldrain" im Ortsteil Hamminkeln - Aufhebung Aufstellungsbeschluss

Der Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Hamminkeln, den Aufstellungsbeschluss zur ersten Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 2 „Seniorenwohnanlage Weststraße/Am Feldrain“ aufzuheben. Der entsprechende Beschluss wurde ursprünglich am 21. Oktober 2015 gefasst.

Ziel der geplanten Änderung war es, eine Grünfläche an der Straße Am Feldrain in eine Gemeinbedarfsfläche umzuwandeln, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau von Flüchtlingsunterkünften zu schaffen. Das Verfahren wurde nach dem Aufstellungsbeschluss nicht weitergeführt, da im Zeitraum 2015/2016 andere Grundstücke zur Unterbringung genutzt wurden.

Im Jahr 2024 schlug die Verwaltung das Grundstück am Feldrain erneut als möglichen Standort für eine zukünftige Flüchtlingsunterbringung vor. Der Rat der Stadt Hamminkeln lehnte diesen Vorschlag jedoch in seiner Sitzung am 10. Oktober 2024 mehrheitlich ab. Da das ursprüngliche Planungsziel somit nicht mehr verfolgt wird, ist die Aufhebung des Beschlusses aus dem Jahr 2015 vorgesehen.