Rat (33. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 1.1Schwimmschule "Tigerhaie"
- 1.2Grundschule Dingden
- 1.3Frist Bürgerbegehren
- 1.4Haushalt
- 2.Bürgerbegehren auf Fortführung der Grundschule Dingden als vierzügige Grundschule mit 2-fach Turnhalle am Standort der ehemaligen Hauptschule Krechtinger Straße / Am Schienenberg hier: Antrag gemäß § 26 Abs. 2 Sätze 7 und 8 GO NW auf Feststellung der Zulässigkeit mit Ausnahme des Unterschriftenquorums nach § 26 Abs. 4 GO NWZur Vorlage · 2025/0172 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 3.Grundschule Dingden hier: Ergebnisse aus den Machbarkeitsstudien und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2025/0171 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Vertagt
- 4.Aufnahme von Gesprächen mit der Schwimmschule "Tigerhaie" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.25Zur Vorlage · 2025/0163 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)
- 5.Schaffung von zusätzlichen Stellen der Schulsozialarbeit an den Grundschulen der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2025/0106 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
- 6.Weiterführung DeutschlandticketZur Vorlage · 2025/0108 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 7.Sportförderung, hier Antrag Grün-Weiß-LankernZur Vorlage · 2025/0109 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: a) einstimmigb) einstimmig bei 16 Enthaltungenc) einstimmig
- 8.Weitere Nutzung der Grundschule Hamminkeln an der Bislicher StraßeZur Vorlage · 2025/0110 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 9.Folgenutzung Grundschule Hamminkeln hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung der Unterbringung der Förderschule aus RingenbergZur Vorlage · 2025/0162 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 10.Verlängerung des Mietvertrags mit dem Neukirchener Erziehungsverein in der ehem. Grundschule Ringenberg hier: Beschluss über die weitere NutzungZur Vorlage · 2025/0161 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 11.Schulwegsicherung zur Grundschule in Mehrhoog hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11. Juni 2025Zur Vorlage · 2025/0166 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Raveling ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 12.Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre Blumenkamper Straße im Ortsteil HamminkelnZur Vorlage · 2025/0120 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 13.Antrag auf die 72. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln für Windenergieanlagen im Ortsteil Ringenberg - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0114 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 14.Antrag auf die 73. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln für Windenergieanlagen im Ortsteil Dingden - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0116 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 15.Antrag auf die 74. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln für Windenergieanlagen im Ortsteil Brünen - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0115 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
- 16.Antrag auf die 75. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln für Windenergieanlagen im Ortsteil Brünen - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0117 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
- 17.Antrag auf die 76. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln für Windenergieanlagen im Ortsteil Brünen - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0118 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 18.Antrag auf die 77. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln für Windenergieanlagen im Ortsteil Dingden - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0149 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 19.Antrag auf die 78. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln für Windenergieanlagen im Ortsteil Brünen - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0151 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
- 20.Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Veranstaltungshalle, eines Lebensmittel- und Drogeriemarktes im Ortsteil Dingden - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0119 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)Ratsmitglied Tekaat ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 21.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 "Businesscenter" im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2025/0145 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)Ratsmitglied B.Hoffmann ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 22.68. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0146 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)Ratsmitglied B. Hoffmann ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 23.Außenbereichssatzung Nordbrocker Straße im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0122 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 24.1. Änderung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gelände Odendahl" im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2025/0123 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 25.7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. BM7 "Ortskern westl. der B 473" im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2025/0124 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 26.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. W1 "Wertherbruch" im Ortsteil Wertherbruch - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2025/0125 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 27.71. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) - Beschluss zur Beteiligung der Behörden (§ 4 BauGB)Zur Vorlage · 2025/0130 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 28.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Ringenberger Straße" im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2025/0136 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 29.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.17 "Mattenkamp" im Ortsteil Brünen - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2025/0137 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 30.58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Brünen - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0138 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 31.55. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0140 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 32.5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. BO8 "Friedhof/Sportplatz" im Ortsteil Dingden - Anpassung der Festsetzung für die MehrfamilienhausbebauungZur Vorlage · 2025/0156 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 33.1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 2 "Seniorenwohnanlage Weststraße/Am Feldrain" im Ortsteil Hamminkeln - Aufhebung AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0100 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 34.54. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Hamminkeln - Aufhebung AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0099 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 35.4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 "Havelich" im Ortsteil Brünen - Aufhebung Aufstellungsbeschluss - Erneuter Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss zur Beteiligung der BehördenZur Vorlage · 2025/0103 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 36.45. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Brünen - Aufhebung Aufstellungsbeschluss - Erneuter Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss zur Beteiligung der BehördenZur Vorlage · 2025/0104 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 37.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 "Logistikcenter Isselburger Straße" im Ortsteil HamminkelnZur Vorlage · 2025/0155 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)
- 38.Antrag zur Aufstellung einer Einbeziehungssatzung an der Mehrhooger Straße im Ortsteil Hamminkeln - Aufhebung AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0142 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 39.Antrag auf Aufstellung der 70. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Hamminkeln - Ablehnung des AntragesZur Vorlage · 2025/0141 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 40.Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung im Bereich Weseler Straße im Ortsteil BrünenZur Vorlage · 2025/0143 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 29 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 41.3. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein- Westfalen (LEP NRW) - Stellungnahme der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2025/0126-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 42.Straßen- und Wegekonzept -Aktualisierung und ÜberarbeitungZur Vorlage · 2025/0078 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 43.Einrichtung einer öffentlichen Toilettenanlage auf dem Friedhof Brauereistraße; hier: Antrag der CDU Fraktion vom 07.04.25Zur Vorlage · 2025/0147 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 44.Antrag der CDU vom 23.05.2025 - Prüfung einer sicherheitsbezogenen Kooperation mit der Stadt Wesel zur Unterstützung von Veranstaltungen in HamminkelnZur Vorlage · 2025/0148 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 45.Wahl von einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Dingden)Zur Vorlage · 2025/0133 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 46.Antrag zum Haushalt 2025 der CDU-Fraktion: Erarbeitung weiterer KonsolidierungsmaßnahmenZur Vorlage · 2025/0101 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 47.Vorbereitung der Veräußerung von weiteren Baugrundstücken in WertherbruchZur Vorlage · 2025/0157 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Vertagt
- 48.Einführung einführender Zusammenfassungen in öffentlichen Verwaltungsvorlagen zur Erhöhung der Transparenz und Zugänglichkeit; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.05.2025Zur Vorlage · 2025/0144 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 49.Vorlage des 1. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2025Zur Vorlage · 2025/0102 · Mitteilungsvorlage
- 50.Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2026Zur Vorlage · 2025/0154 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 51.Vierter Sachstandsbericht des DigitalisierungsbeauftragtenZur Vorlage · 2025/0159 · Mitteilungsvorlage
- 52.Benennung von Gremiumsmitgliedern in Drittorganisationen hier: Verbandsversammlung Wasserversorgungsverband WittenhorstZur Vorlage · 2025/0165 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 53.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 09.04.2025 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 54.Mitteilungen und Anfragen
- 54.1Erweiterung / Umbau Grundschule Brünen
- 54.2Neubau Grundschule Hamminkeln
- 54.3Wiederaufnahme Schulbetrieb Grundschule Ringenberg
- 54.4Behindertenparkplatz "An der Alten Molkerei"
- 54.5Kunstrasen Hamminkeln
- 54.6Schulwegsicherung
- 54.7Besichtigungstermin
- 54.8Amprion
- 54.9Straßenzustand Weseler Straße
- 54.10Spender Hundekotbeutel Pollmannsweg
- 54.11Straßenzustand Brüner Straße / B 473
- 54.12Schulwegsicherung - Antrag der FWI aus 2023