Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Vorstellung der Kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mbH der Gemeinden Heiden, Raesfeld, Reken, Südlohn, Schermbeck sowie der Stadt Borken durch den Prokuristen, Herrn BenningZur Vorlage · 2010/0193 · Beschlussvorlage
- 2Anregung und Beschwerden gem. § 24 GO NW hier: Gestaltungssatzung im Bereich des Bebauungsplanes ''Barrier-Hegering'' im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2010/0198 · Beschlussvorlage
- 3Antrag der Musikschule Hamminkeln auf Gewährung eines Zuschusses für das Haushaltsjahr 2010 und Erhöhung des Gesamtzuschusses ab dem Jahr 2011Zur Vorlage · 2010/0197 · Beschlussvorlage
- 4Aufstellung einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen StraßenZur Vorlage · 2010/0195 · Beschlussvorlage
- 54. Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 16.12.2005 hier: Änderung des Gebührensatzes zum 01.01.2011Zur Vorlage · 2010/0181 · Beschlussvorlage
- 65. Satzung zur Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer vom 16.12.2005 hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2011Zur Vorlage · 2010/0182 · Beschlussvorlage
- 73. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 18.12.2007 hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2011Zur Vorlage · 2010/0183 · Beschlussvorlage
- 86. Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 20.11.1996 hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2011Zur Vorlage · 2010/0184 · Beschlussvorlage
- 96. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorung vom 16.12.2005 hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2011Zur Vorlage · 2010/0185 · Beschlussvorlage
- 10Hochwassersituation entlang der Issel während der Starkregenfälle im November 2010Zur Vorlage · 2010/0207 · Mitteilungsvorlage
- 11Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 12Mitteilungen und Anfragen