Rat

06.11.2025, 17:00 – 06.11.2025, 18:31 Uhr

Gremium: Rat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.
Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters
Zur Vorlage · 2025/0201 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

06.11.2025 · Rat
2.

Fragestunde für Einwohner/innen
2.1

Entsorgung von Alttextilien
2.2

1. Änderung des Regionalplans Ruhr Windenergie
3.
Verabschiedung von zwei Ratsmitgliedern aus der X. Wahlperiode des Rates sowie Einführung und Verpflichtung der neugewählten Ratsmitglieder
Zur Vorlage · 2025/0202 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

06.11.2025 · Rat
4.
Gesetz des Landes NRW zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (Behindertengleichstellungsgesetz NRW - BGG NRW); hier: Verabschiedung des bisherigen Behindertenbeauftragten
Zur Vorlage · 2025/0219 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

06.11.2025 · Rat
5.
Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse
Zur Vorlage · 2025/0203 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

06.11.2025 · Rat — Abstimmungsergebnis: I. Beschlüsse, bei denen der Bürgermeister stimmberechtigt ist: 1. einstimmig 2. einstimmig bei 5 Enthaltungen 3.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: I. Beschlüsse, bei denen der Bürgermeister stimmberechtigt ist: 1. einstimmig 2. einstimmig bei 5 Enthaltungen 3.
6.
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
Zur Vorlage · 2025/0204 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

06.11.2025 · Rat — Abstimmungsergebnis: 1. einstimmig 2. einstimmig 3. einstimmig 4. einstimmig 5. einstimmig bei 5 Enthaltung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: 1. einstimmig 2. einstimmig 3. einstimmig 4. einstimmig 5. einstimmig bei 5 Enthaltung
7.
Wahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
Zur Vorlage · 2025/0205 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

06.11.2025 · Rat — Abstimmungsergebnis: 1. einstimmig 2. einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: 1. einstimmig 2. einstimmig
8.
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters mit anschließender feierlicher Amtseinführung und Verpflichtung
Zur Vorlage · 2025/0206 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

06.11.2025 · Rat — Abstimmungsergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
9.
Live-Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen, hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 25.09.2024 sowie vom 29.08.2025
Zur Vorlage · 2025/0240 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

06.11.2025 · Rat — Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
10.

Kenntnisnahme der Niederschrift vom 09.10.2025 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
11.

Mitteilungen und Anfragen
11.1

Leerstand Gebäude Ecke Bislicher Straße / Mehrhooger Straße
11.2

Fahrradstraße Deichweg in Ringenberg
11.3

Straßenverengung Pastor-Winkelmann-Straße
11.4

Betuwe