Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 2.Erwerb eines Geschäftsanteiles an der"Grafschaft Moers Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH"Zur Vorlage · 2026/0059 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1. Einstimmig, 0 Enthaltung(en) 2. 17 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen
- 3.Anregung nach § 24 GO - Flüchtlingsunterbringung im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2026/0018 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 4.Erhalt des keramischen Kunstwerkes auf der Giebelseite der Turnhalle an der Grundschule in Mehrhoog hier: Anregung eines Bürgers gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2026/0026 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 5.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Hünxe und der Stadt Voerde hier: Zusammenarbeit im Bereich der kommunalen GeschwindigkeitsüberwachungZur Vorlage · 2026/0002 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 6.Satzung der Stadt Hamminkeln über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatz-Satzung)Zur Vorlage · 2026/0057 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 7.15. Satzung zur Änderung des Tarifs zur Kostenersatz- und Gebührensatzung der Feuerwehr der Stadt Hamminkeln vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2026/0012 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 8.11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hamminkeln vom 04.10.1999Zur Vorlage · 2026/0058 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 9.Stellenplan für das Jahr 2026Zur Vorlage · 2026/0001 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 10.Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2026Zur Vorlage · 2026/0056 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
- 11.Besetzung der Arbeitsgruppe HaushaltZur Vorlage · 2026/0054 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 12.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 11.12.2025 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 13.Mitteilungen und Anfragen
- 13.1Errichtung eines Haltepunktes der DB in Bocholt-Mussum