Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2009

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2008/0225 befasst sich mit der Haushaltssatzung sowie dem Haushaltsplan einschließlich der dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2009. Der Entwurf des Haushaltsplanes wurde von der Kämmerin aufgestellt und vom Bürgermeister festgestellt. Der Entwurf wurde bereits in der Ratssitzung am 6. November 2008 eingebracht, woraufhin den Fraktionen die Möglichkeit zur Beratung eingeräumt wurde.

Die Fachausschüsse sind bis zum 4. Dezember 2008 mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfs beauftragt. Änderungen, die von der Verwaltung sowie den Ausschüssen bis zum 27. November 2008 vorgeschlagen wurden, sind in der Vorlage zusammengefasst und beigefügt. Weitere Änderungsvorschläge werden als Tischvorlagen nachgereicht. Die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss umfasst sowohl die Änderungsvorschläge als auch die Änderungsanträge, die in die Zuständigkeit dieses Gremiums fallen. Anträge, die den Kulturbereich betreffen, sind der Sitzungsvorlage ebenfalls beigefügt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat empfiehlt, den Haushaltsplan für das Jahr 2009 unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen zu beschließen und die entsprechend geänderte Haushaltssatzung zu erlassen. Die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss ist für den 11. Dezember 2008 und die anschließende Beratung im Rat für den 15. Dezember 2008 angesetzt.