Rat (30. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 12. Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 16.12.2005 hier: Änderung des Gebührensatzes zum 01.01.2009Zur Vorlage · 2008/0198 · Beschlussvorlage
- 23. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer vom 16.12.2005 hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2009Zur Vorlage · 2008/0199 · Beschlussvorlage
- 31. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 18.12.2007 hier: Änderung der Gebühren- und Abgabensätze zum 01.01.2009Zur Vorlage · 2008/0200 · Beschlussvorlage
- 44. Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 20.11.1996 hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2009Zur Vorlage · 2008/0202 · Beschlussvorlage
- 54. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung vom 16.12.2005 hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2009Zur Vorlage · 2008/0203 · Beschlussvorlage
- 64. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamminkeln vom 16.12.1985, zuletzt geändert am 01.01.2007Zur Vorlage · 2008/0226 · Beschlussvorlage
- 7Stellenplan für das Jahr 2009Zur Vorlage · 2008/0231 · Beschlussvorlage
- 8Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2009Zur Vorlage · 2008/0225 · Beschlussvorlage
- 9Änderung der Satzung zur Durchführung von BürgerentscheidenZur Vorlage · 2008/0172 · Beschlussvorlage
- 10Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung und der daraus resultierenden Dienstanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung für die Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2008/0182 · Beschlussvorlage
- 11Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 gem. § 101 GO NW a.F.Zur Vorlage · 2008/0185 · Beschlussvorlage
- 127. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Marienthal" - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2008/0187 · Beschlussvorlage
- 1348. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbegebiet an der Issel) - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2008/0188 · Beschlussvorlage
- 142. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Gewerbegebiet an der Issel" in Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2008/0189 · Beschlussvorlage
- 15Bebauungsplan Nr. 3 "Saatweide" in Ringenberg hier: Änderung der textlichen Festsetzungen bezüglich Stellplätze im VorgartenbereichZur Vorlage · 2008/0190 · Beschlussvorlage
- 16Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung einer Fläche für die EnergieversorgungZur Vorlage · 2008/0191 · Beschlussvorlage
- 17Aufstellung von Lärmaktionsplänen in der Stadt Hamminkeln nach EU - UmgebungslärmrichtlinienZur Vorlage · 2008/0192 · Mitteilungsvorlage
- 18Wegekonzept "Dingdener Heide"Zur Vorlage · 2008/0194 · Beschlussvorlage
- 19Resolution der Städte, Kreise und Bürgerinitiativen an der Betuwe-Route zwischen Emmerich und OberhausenZur Vorlage · 2008/0216 · Beschlussvorlage
- 20Änderung der Kooperationsvereinbarung mit der evgl. Kirchengemeinde über die Durchführung Offener Jugendarbeit in Hamminkeln
- 21Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 22Mitteilungen und Anfragen