Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2011

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2011/0050 befasst sich mit der Haushaltssatzung sowie dem Haushaltsplan einschließlich der dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2011. Der Entwurf des Haushaltsplans, welcher durch den Kämmerer aufgestellt und durch den Bürgermeister festgestellt wurde, wurde bereits in der Ratssitzung am 24. Februar 2011 eingebracht.

Im Zeitraum zwischen der Einbringung und der anstehenden Beratung hatten die Fraktionen die Möglichkeit, den Entwurf zu prüfen. Die Beratung in den Fachausschüssen ist bis zum 7. April 2011 vorgesehen. Die Verwaltung hat in der Vorlage darauf hingewiesen, dass die von den Ausschüssen und der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zusammengefasst beigefügt sind oder als Tischvorlage nachgereicht werden.

Der Fokus der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss liegt auf den Änderungsvorschlägen sowie auf den Änderungsanträgen, die in die Zuständigkeit dieses Gremiums fallen. Anträge, die den Kulturbereich betreffen, sind der Sitzungsvorlage bereits beigefügt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat empfiehlt, den Haushaltsplan 2011 unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen zu beschließen und die entsprechend geänderte Haushaltssatzung zu erlassen. Die Sitzungstermine für den Haupt- und Finanzausschuss sowie für den Rat sind für den 7. April bzw. den 14. April 2011 angesetzt.