Rat (11. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1RAL-Gütezeichen ''Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung'' hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2010Zur Vorlage · 2011/0057 · Beschlussvorlage
- 2Nachbesetzung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2011/0058 · Beschlussvorlage
- 3Wahl von Schiedspersonen in der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2011/0055.1 · Beschlussvorlage
- 4Satzung der Stadt Hamminkeln über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatz-Satzung)Zur Vorlage · 2011/0037 · Beschlussvorlage
- 5Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung in der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2011/0027 · Beschlussvorlage
- 6Neufassung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2011/0028 · Beschlussvorlage
- 7FeuerwehrsatzungZur Vorlage · 2011/0047 · Beschlussvorlage
- 8Aufstellung einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen StraßenZur Vorlage · 2011/0038 · Beschlussvorlage
- 9Einrichtung der offenen Ganztagsschule in der Gemeinschaftsgrundschule Loikum-WertherbruchZur Vorlage · 2011/0032 · Beschlussvorlage
- 106. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Diersfordter Straße" in Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB)Zur Vorlage · 2011/0029 · Beschlussvorlage
- 117. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Diersfordter Straße" in Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB)Zur Vorlage · 2011/0030 · Beschlussvorlage
- 12Westtangente in Hamminkeln - Beratung über die weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2011/0031 · Beschlussvorlage
- 13Gestaltung der kommunalen Friedhöfe in HamminkelnZur Vorlage · 2011/0039 · Beschlussvorlage
- 14Pflege der Sportplatzanlagen durch die Vereine hier: ÜbergangsregelungZur Vorlage · 2011/0054 · Beschlussvorlage
- 15Stellenplan für das Jahr 2011Zur Vorlage · 2011/0052 · Beschlussvorlage
- 16Einbringung des Entwurfes der Eröffnungsbilanz der Stadt Hamminkeln zum 01.01.2009 sowie Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009Zur Vorlage · 2011/0060 · Beschlussvorlage
- 17Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2011Zur Vorlage · 2011/0050 · Beschlussvorlage
- 18Verabschiedung einer Resolution zur Gewinnung von unkonventionellem Erdgas hier: Antrag der CDU-FraktionZur Vorlage · 2011/0066 · Beschlussvorlage
- 19Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 20Mitteilungen und Anfragen