Kündigung von Mitgliedschaften der Stadt Hamminkeln

Die vorliegende Beschlussvorlage der Fachdienste 10 befasst sich mit der Kündigung verschiedener Mitgliedschaften der Stadt Hamminkeln in Vereinen und Verbänden. Hintergrund der ursprünglichen Kündigungswelle war die im Rahmen der Haushaltsplanberatung 2011 festgelegte Konsolidierung des Haushalts. Die Liste der geplanten Kündigungen umfasst zahlreiche Organisationen mit einem jährlichen Gesamteinsparpotenzial von 9.385,45 Euro. Während für einige Mitgliedschaften, wie etwa beim Fachverband der Kommunalkassenverwaltung oder dem Verein der Kreisverkehrswacht, Gründe gegen eine Kündigung angeführt wurden, war für andere Kündigungen bereits festgesetzt oder wurde die Wirksamkeit der Kündigung für bestimmte Zeitpunkte bestätigt.

Im Zuge der weiteren Bearbeitung sind Rückmeldungen eingegangen, die eine Rücknahme der Kündigungen für bestimmte Vereine vorschlagen. Für das Landestheater Burghofbühne wird eine Rücknahme begründet durch das Angebot kostenfreier Theaterveranstaltungen für Kinder und Jugendliche sowie die Aussicht auf Einnahmen durch Eintrittsgelder vorgeschlagen. Ebenso wird für den Kulturraum Niederrhein eine Rücknahme beantragt, da die Mitgliedschaft die Förderung von Kulturveranstaltungen in der Stadt unterstützt und in der Vergangenheit bereits erhebliche Fördermittel in die Kommune flossen. Weitere Anträge auf Rücknahme der Kündigung liegen für die Lebenshilfe Menschen mit geistiger Behinderung, den Verein Niederrhein und den Naturpark Hohe Mark vor.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Kündigungen für das Landestheater Burghofbühne und den Kulturraum Niederrhein zurückzunehmen, was finanzielle Auswirkungen in Höhe von insgesamt 1.011,29 Euro zur Folge hat.