Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2012

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2012/0034 befasst sich mit der Haushaltssatzung sowie dem Haushaltsplan einschließlich der dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2012. Der Entwurf des Haushaltsplans wurde bereits in der Ratssitzung am 14. Dezember 2011 eingebracht. Er wurde vom Kämmerer aufgestellt und vom Bürgermeister festgestellt.

Im Zeitraum zwischen der Einbringung und der geplanten Beratung hatten die Fraktionen die Möglichkeit, den Entwurf zu prüfen. Die Fachausschüsse sind bis zum 9. Februar 2012 mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfs beauftragt. Die von der Verwaltung und den Ausschüssen vorgeschlagenen Änderungen sind in der Vorlage zusammengefasst oder werden als Tischvorlage nachgereicht.

Der Haupt- und Finanzausschuss soll über die Änderungsvorschläge sowie über die Änderungsanträge beraten, die in seine Zuständigkeit fallen. Der abschließende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat empfiehlt, den Haushaltsplan 2012 unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen zu beschließen und die entsprechend geänderte Haushaltssatzung zu erlassen. Die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss ist für den 15. Februar 2012 und die anschließende Beratung im Rat für den 1. März 2012 vorgesehen. Federführend für die Vorlage sind die Fachdienste 20.