Hochwasserrisikomanagement - Geplante Maßnahmen zum Hochwasserschutzkonzept Issel-System

Die Mitteilungsvorlage 2013/0175 des Fachdienstes 61 befasst sich mit dem Hochwasserrisikomanagement der Stadt Hamminkeln zur Umsetzung der EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Erstellung von Hochwassergefahren- und Risikokarten für die Gewässer Rhein und Issel. Während für die Issel bereits eine Veranstaltung stattgefunden hat, ist für den Rhein eine Informationsveranstaltung am 25. November 2013 im Kreishaus Wesel angesetzt. Ziel dieses Termins ist die Abstimmung über Handlungsschwerpunkte, Maßnahmen zur Erfassung, kommunale Aufgaben sowie den Zeitplan. Inhaltlich umfasst die Vorlage die Prüfung von Anpassungsbedarf in der Regional- und Bauleitplanung, etwa im Flächennutzungsplan oder in Bebauungsplänen, sowie Themen der Siedlungswasserwirtschaft, des Objektschutzes, der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes. Zudem sollen die Öffentlichkeitsarbeit und die Optimierung von Warn- und Meldediensten erörtert werden.

Für das Einzugsgebiet der Issel wurde ein Arbeitskreis aus Städten, Gemeinden sowie Wasser- und Bodenverbänden zur Erstellung eines Hochwasserschutzkonzepts gebildet. Ein vorrangiges Ziel ist die Vergabe eines Planungsauftrages zur Untersuchung konkreter Maßnahmen, wie der Schaffung von Retentionsräumen oder Deichanlagen. Hierfür soll eine Verwaltungsvereinbarung mit Anliegerkommunen und Wasser- und Bodenverbänden auf Basis des Solidaritätsprinzips geschlossen werden, um die Kosten für die Konzepterstellung gemeinsam zu tragen. Nach der Erstellung eines Pflichtenhefts sollen Ingenieurangebote für die Planungsleistungen eingeholt werden. Der Ausschuss wird über den weiteren Verlauf informiert.