Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für 2016

Die vorliegende Mitteilungsvorlage mit der Nummer 2015/0222 befasst sich mit der Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2016 in der Stadt Hamminkeln. Im Rahmen dieser Berechnung wurde der Gebührensatz für das kommende Jahr neu ermittelt.

Die Verwaltung führt aus, dass die neue Kalkulation zu demselben Gebührensatz führt, der bereits für das Jahr 2015 angewandt wurde. Aufgrund dieser Gleichheit ist eine Änderung der bestehenden Gebührensatzung zur Straßenreinigung nicht erforderlich.

Zudem wird auf den Jahresabschluss für das Jahr 2014 verwiesen, der der Vorlage beigefügt ist. Der in diesem Abschluss ausgewiesene Überschuss in Höhe von 47,10 Euro wurde in die Kalkulation für das Jahr 2016 eingerechnet. Die Vorlage ist für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 26. November 2015 sowie im Rat am 2. Dezember 2015 vorgesehen.