Rat (9. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Wahl des Bürgermeisters der Stadt Hamminkeln am 13. September 2015 hier: WahlprüfungZur Vorlage · 2015/0236 · Beschlussvorlage
- 3Fusion der Sparkasse Dinslaken-Voerde-Hünxe und der Verbands-Sparkasse Wesel hier: Änderungen der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung und der ZweckverbandssatzungZur Vorlage · 2015/0238 · Beschlussvorlage
- 4Schulentwicklungsplanung der städtischen Gesamtschule HamminkelnZur Vorlage · 2015/0232 · Beschlussvorlage
- 5Erweiterung der Kindertagesstätteneinrichtung der katholischen Kirchengemeinde Dingden hier: Übernahme des TrägeranteilsZur Vorlage · 2015/0229 · Beschlussvorlage
- 610. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2015/0223 · Beschlussvorlage
- 78. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2015/0224 · Beschlussvorlage
- 811. Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2015/0225 · Beschlussvorlage
- 911. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2015/0226 · Beschlussvorlage
- 10Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Bäder der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2015/0228 · Beschlussvorlage
- 11Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für 2016Zur Vorlage · 2015/0222 · Mitteilungsvorlage
- 12Funktions- und Zustandsüberprüfung von privaten AbwasserleitungenZur Vorlage · 2015/0199.1 · Beschlussvorlage
- 13Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 ''Gewerbegebiet an der Issel''Zur Vorlage · 2015/0208 · Beschlussvorlage
- 14Beschlussfassung über den Entwurf des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2015/0210 · Beschlussvorlage
- 15Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 ''Alte Reeser Straße'' in MehrhoogZur Vorlage · 2015/0211 · Beschlussvorlage
- 16Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 ''Alte Reeser Straße" in MehrhoogZur Vorlage · 2015/0212 · Beschlussvorlage
- 17Veränderungssperre für den Bereich des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Alte Reeser Straße" im Ortsteil MehrhoogZur Vorlage · 2015/0220 · Beschlussvorlage
- 18Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Bereich Hoogefeldstraße /Hellmannsweg im Ortsteil MehrhoogZur Vorlage · 2015/0213 · Beschlussvorlage
- 19Antrag auf Ausweisung einer Baulandfläche im Bereich des Hellmannsweges im Ortsteil MehrhoogZur Vorlage · 2015/0214 · Beschlussvorlage
- 20Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) hier: Stellungnahme der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2015/0241 · Beschlussvorlage
- 21Prüfung und Feststellung des Gesamtabschlusses 2012 der Stadt Hamminkeln sowie Entlastung des Bürgermeisters
- 22Prüfung und Feststellung des Gesamtabschlusses 2013 der Stadt Hamminkeln sowie Entlastung des Bürgermeisters
- 23Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Schaffung von Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge im Haushaltsjahr 2015 gemäß § 83 II GO NW hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2015/0230 · Beschlussvorlage
- 24Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Jahre 2015 hier: Schaffung weiterer Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in 2016Zur Vorlage · 2015/0246 · Beschlussvorlage
- 25Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 des GBHZur Vorlage · 2015/0149 · Beschlussvorlage
- 26Haushaltssatzung und Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 sowie Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016Zur Vorlage · 2015/0239 · Beschlussvorlage
- 27Einrichtung eines SMS-Charity-DienstesZur Vorlage · 2015/0249 · Beschlussvorlage
- 28Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 29Mitteilungen und Anfragen