Beratung über den Haushaltsplan für das Jahr 2023 ff.

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2023/0018 dient der Beratung über den Haushaltsplan für das Jahr 2023 und die Folgejahre. Der Entwurf des Haushaltsplanes liegt den Mitgliedern des Bauausschusses vor. Grundlage der Vorlage ist ein Auftrag des Rates aus der Sitzung vom 21. Dezember 2022, wonach der Bauausschuss über den Haushaltsplan 2023 in den spezifischen Produktbereichen 1, welcher den Bauhof und das Gebäudemanagement umfasst, sowie der Bereiche 11 bis 13 zu beraten hat.

Zusätzlich zur Beratung des Entwurfs ist die Erörterung von Anträgen vorgesehen, die nach der Aufstellung des Haushaltsplanes 2023 im Rahmen des Veränderungsdienstes eingegangen sind. Die Verwaltung empfiehlt dem Bauausschuss, den Entwurf des Haushaltsplanes 2023 zur Kenntnis zu nehmen. Gleichzeitig wird die Empfehlung ausgesprochen, dem Rat der Stadt die im Änderungsdienst beschlossenen Anpassungen vorzunehmen. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Bauausschuss den Entwurf zur Kenntnis nimmt und dem Rat der Stadt empfiehlt, die entsprechenden Änderungen umzusetzen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Vorstandsbereich III.