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Beschlussvorlage

Grundschule Ringenberg hier: Reaktivierung des Grundschulstandortes gem. Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2024

2024/0150 03.07.2024 Vorstandsbereich III

🟢 Beschlossen 03.07.2024 · Rat (26. Sitzung) · Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 2024/0150 befasst sich mit dem Antrag der CDU-Fraktion vom 14. Juni 2024 zur Reaktivierung des Grundschulstandortes in Ringenberg. Im Zentrum der Anfrage steht die Prüfung einer Dependance-Lösung durch die Stadtverwaltung, die sich an den bestehenden Modellen der Grundschulen in Mehrhoog und Wertherbruch orientieren soll. Zudem sieht der Antrag vor, den aktuellen Mietvertrag mit dem derzeitigen Mieter des betreffenden Standortes zu kündigen.

Aufgrund der Zuständigkeitsordnung wird der Antrag zur Vorberatung an zwei verschiedene Gremien verwiesen. Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport übernimmt dabei die Prüfung der schulischen Angelegenheiten, während der Bauausschuss die Grundsatzfragen des Gebäudemanagements behandelt.

Die Verwaltung schlägt vor, den Tagesordnungspunkt in den nächsten Sitzungszyklus der zuständigen Ausschüsse aufzunehmen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Hamminkeln den Antrag entsprechend der Zuständigkeiten zur Vorberatung in die kommenden Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport sowie des Bauausschusses verweist. Federführend für die Vorlage ist der Vorstandsbereich III.

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