Rat (26. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 2.OPEN-Beteiligungsprojekt Jugendlich- hier DirtparkZur Vorlage · 2024/0127 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 3.Bundesjugendspiele auf Sportanlage im Stadtgebiet HamminkelnZur Vorlage · 2024/0129 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 4.Grundschule Ringenberg hier: Reaktivierung des Grundschulstandortes gem. Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2024Zur Vorlage · 2024/0150 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen
- 5.Raumplanung Ludgerigrundchule auf der Grundlage des SchulkonzeptesZur Vorlage · 2024/0128 · BeschlussvorlageErgebnis: Abgesetzt
- 6.Digitalisierung der Schulen in der Stadt Hamminkeln hier: Änderungsantrag Fördermittel Digitalpaket und Genehmigung einer außerplanmäßige AusgabeZur Vorlage · 2024/0151 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 7.Weiterführung des DeutschlandticketsZur Vorlage · 2024/0131 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 8.Geplante Entwicklung eines KITA-Standortes im Bereich Hellefisch hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 20.06.2024Zur Vorlage · 2024/0152 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 9.Erneuerung Kunstrasenplatz HSVZur Vorlage · 2024/0130 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
- 10.Veräußerung Schloss Ringenberg hier: Vorstellung der alternativen Nutzungskonzepte (Heimatverein Ringenberg)Zur Vorlage · 2024/0133 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 3 EnthaltungenDie Ratsmitglieder Blümer und Coenen sind bei der Abstimmung nicht anwesend.
- 11.Informationsveranstaltung zur Krähenproblematik in Dingden hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 11.06.2024Zur Vorlage · 2024/0146 · Beschlussvorlage
- 12.Lärmaktionsplanung Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2024/0144 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig Die Ratsmitglieder Blümer, Coenen und Dr. Bergerforth sind bei der Abstimmung nicht anwesend.
- 13.Entwicklung eines KITA- Standortes in Verbindung mit einer Wohnbebauung im Bereich der Straße Hellefisch im Ortsteil Hamminkeln - Vorstellung Vorentwurf - Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 33 "Am Hellefisch"Zur Vorlage · 2024/0122 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimmen und 3 Nein-StimmenDie Ratsmitglieder Blümer, Coenen und Dr. Bergerforth sind bei der Abstimmung nicht anwesend.
- 14.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Wertherbruch" im Ortsteil Wertherbruch - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2024/0119 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigRatsmitglied Dr. Bergerforth ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
- 15.1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 14 "Erholungsgebiet Dingdener Heide" im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse der öffentlichen Auslegung - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2024/0103 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigDie Ratsmitglieder A. Becker und Kleta sind bei der Abstimmung nicht anwesend.
- 16.66. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungen zur öffentlichen Auslegung - FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2024/0106 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 30 Ja-Stimmen und 4 Nein-StimmenRatsmitglied Kleta ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
- 17.Umbau altes Rathaus Hamminkeln hier: außerplanmäßige AusgabenZur Vorlage · 2024/0132 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 30 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
- 18.Straßenausbau „Am Rott / Feldblumenstraße“ und „Am Büscherhof“ hier: Beschluss des Bauprogramms „Am Büscherhof“ sowie weitere Vorgehensweise „Am Rott / Feldblumenstraße“Zur Vorlage · 2024/0139-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 19.Beratung über die Prioritätenliste der baulichen Investitionen hier: Aktualisierung des Sachstandes und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2024/0134 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimmen und 17 Nein-Stimmen
- 20.Antrag der CDU-Fraktion zum Erwerb eines Fahrzeugs zur mobilen VerkehrsüberwachungZur Vorlage · 2024/0147 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen
- 21.Grundsteuerreform 2025 hier: Sachstandsbericht und Ablehnung differenzierender HebesätzeZur Vorlage · 2024/0120 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1) einstimmig 2) 22 Ja-Stimmen und 13 Gegenstimmen
- 22.Bericht zum Gleichstellungsplan für den Zeitraum 2020 bis 2023 sowie Fortschreibung des Gleichstellungsplanes bis zum 31.12.2027Zur Vorlage · 2024/0143 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 23.Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2025Zur Vorlage · 2024/0145 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 24.Nachbesetzung von Ratsausschüssen und Benennung von Gremiumsmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2024/0142 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 25.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 02.05.2024 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 26.Mitteilungen und Anfragen
- 26.1Betuwe
- 26.2Beleuchtung Bushaltestellen
- 26.3Baustelle Radweg Brüner Straße