Einzelhandelskonzept ''Westliches Ruhrgebiet Düsseldorf''

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2004/0079 befasst sich mit dem regionalen Einzelhandelskonzept „Westliches Ruhrgebiet Düsseldorf“. Hintergrund der Initiative der Bezirksregierung Düsseldorf ist der Zusammenschluss der Städte des westlichen Ruhrgebiets sowie des Kreises Wesel und seiner Kommunen. Ziel ist die Erarbeitung eines koordinierten und regional abgestimmten Vorgehens bei der Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe in Zusammenarbeit mit den zuständigen Industrie- und Handelskammern.

Das Konzept, dessen Entwurfsfassung bereits vorliegt, basiert auf einem beauftragten Gutachten. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Festlegung einer einheitlichen Sortimentsliste für zentrenrelevante Sortimente, die von den Kommunen im Rahmen der Bauleitplanung zu beschließen sind. Zudem sieht das Konzept die Einführung eines Moderationsverfahrens für Aussiedlungsvorhaben ab einer bestimmten Größenordnung vor, um eine frühzeitige Information über geplante Vorhaben zu ermöglichen.

Die Vorlage sieht vor, dass das Konzept als Grundlage für eine „Regionale Vereinbarung“ dient, die von allen Beteiligten unterzeichnet werden soll. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hamminkeln, das regionale Einzelhandelskonzept als Grundlage für das künftige Handeln und als Entscheidungsgrundlage anzuerkennen. Die Beratung im Planungsausschuss war für den 18. Mai 2004 angesetzt, die Entscheidung im Rat für den 27. Mai 2004.