Einführung von Ratsmitgliedern hier: Ratsmitglied Sebastian Schmitz für Pierre Gabriel
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage 2026/0269 informiert die Verwaltung über den Verzicht eines Ratsmitglieds auf sein Mandat. Das betroffene Ratsmitglied hat mit Wirkung zum 15. September 2026 auf das bei der Kommunalwahl am 14. September 2025 erworbene Mandat verzichtet.
Als Nachfolger wurde gemäß der gesetzlichen Bestimmungen der Kommunalwahlordnung ein Ersatzbewerber der CDU aus der Reserveliste festgestellt. Dieser Ersatzbewerber hat die Nachfolgefeststellung mit Erklärung vom 19. September 2026 angenommen.
Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen obliegt dem Bürgermeister die Aufgabe, das neue Ratsmitglied einzuführen und feierlich zur gewissenhaften Wahrnehmung der Aufgaben zu verpflichten. Die Vorlage beschreibt den formalen Ablauf dieser Verpflichtung, bei der sich das Ratsmitglied erhebt und die Einhaltung des Grundgesetzes, der Landesverfassung sowie der Gesetze zusichert. Die Einführung des neuen Mitglieds ist für die Sitzung des Rates am 15. Oktober 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 15.10.2026kein Ergebnis hinterlegt
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