Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hamminkeln (BGSE) - Beratung über die Höhe der AbwassergebührenZur Vorlage · 2002/0233 · Beschlussvorlage
- 2Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hamminkeln (BGSE) - Beratung über die Höhe der KleineinleiterabgabenZur Vorlage · 2002/0234 · Beschlussvorlage
- 318. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hamminkeln (BGSE) - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2002/0236 · Beschlussvorlage
- 4Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Hamminkeln für fließende Gewässer - Beratung über die Höhe der GebührensätzeZur Vorlage · 2002/0235 · Beschlussvorlage
- 5Gesetzliche Neuregelung der Erhebung der Vergnügungssteuer im Land Nordrhein-Westfalen - Aufhebung des Vergnügungssteuergesetzes durch das Land Nordrhein-Westfalen - zukünftige Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Hamminkeln - Erlass einer VergnZur Vorlage · 2002/0230 · Beschlussvorlage
- 6Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Hamminkeln nach dem Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW)Zur Vorlage · 2002/0232 · Beschlussvorlage
- 7Erschließung des Baugebietes ''Diersfordter Straße'' nach dem Bebauungsplan Nr. 13 im Ortsteil Hamminkeln - Beratung über die sachliche und zeitliche Durchführung der Erschließung gemäß §§ 123 - 125 BauGB (Straßenbau und Kanalisation) - Darstellung dZur Vorlage · 2002/0157 · Beschlussvorlage
- 8Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau mehrerer Anbaustraßen im Baugebiet ''Brünen Nord'' - Bericht über das Ergebnis verwaltungsgerichtlicher VerfahrenZur Vorlage · 2002/0229 · Mitteilungsvorlage
- 9Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 10Mitteilungen und Anfragen