Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 13. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamminkeln vom 16.12.1985Zur Vorlage · 2006/0192 · Beschlussvorlage
- 21. Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 16.12.2005 hier: Festsetzung der Gebührensätze ab dem 01.01.2007Zur Vorlage · 2006/0222 · Beschlussvorlage
- 32. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung vom 16.12.2005 hier: Festsetzung der Gebührensätze ab dem 01.01.2007Zur Vorlage · 2006/0225 · Beschlussvorlage
- 422. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 10.10.1988 hier: Festsetzung der Gebühren- und Abgabensätze ab dem 01.01.2007 und Einführung einer Mitwirkungspflicht für die Einführung der getrennten RegenwassergebührZur Vorlage · 2006/0223 · Beschlussvorlage
- 5Festsetzung der Gebührensätze für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2006/0239 · Mitteilungsvorlage
- 61. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer vom 16.12.2005 hier: Festsetzung der Gebührensätze ab dem 01.01.2007Zur Vorlage · 2006/0221 · Beschlussvorlage
- 7Delegation der Aufgabe ''Bearbeitung von Anträgen auf Gewährung von Pflegewohngeld nach § 12 des Landespflegegesetzes (PfG NW)'' vom Kreis auf die kreisangehörigen Kommunen ab dem 01.04.2007; hier: Abschluss einer entsprechenden öffentlich-rechtlichen VeZur Vorlage · 2006/0214 · Beschlussvorlage
- 8Antrag auf einen Zuschuss zu den Betriebskosten des kath. Kindergartens in MehrhoogZur Vorlage · 2006/0218 · Beschlussvorlage
- 9Antrag auf einen Zuschuss zu den Betriebskosten für den evangelischen Kindergarten HamminkelnZur Vorlage · 2006/0219 · Beschlussvorlage
- 10Vorschlag für die Verteilung des Gewinnanteils der Verbandssparkasse Wesel aus dem Jahr 2005Zur Vorlage · 2006/0216 · Beschlussvorlage
- 11Prüfung der Gewährung einer Familienvergünstigung bei der Veräußerung von WohnbaugrundstückenZur Vorlage · 2006/0240 · Beschlussvorlage
- 12Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 13Mitteilungen und Anfragen