Rat (13. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Erhebung von Teil-Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Diersfordter Straße hier: Beschluss über die Bildung von Abschnitten nach § 130 Abs. 2 Satz 1 BaugesetzbuchZur Vorlage · 2011/0087 · Beschlussvorlage
- 2Projekt "Jedem Kind ein Instrument" - Weiterführung der MaßnahmeZur Vorlage · 2011/0086 · Beschlussvorlage
- 3Ausbau von U-3-Plätzen in Kindertageseinrichtungen hier: Mühlenbergkindergarten BrünenZur Vorlage · 2011/0085 · Beschlussvorlage
- 4Gestaltungssatzung für den Bereich des Bebauungsplanes BO 9 "Barrier-Hegering" in DingdenZur Vorlage · 2011/0070 · Beschlussvorlage
- 536. Änderung des Flächennutzungsplanes (Erweiterung des Gewerbegebietes in Hamminkeln und Reduzierung des Gewerbegebietes in Brünen) - Aufhebung des Feststellungsbeschlusses - Abwägungsbeschluss - Erneuter FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2011/0071 · Beschlussvorlage
- 6Straßenausbauplanung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 8 "Schnellenhof" in Mehrhoog - EntwurfsbeschlussZur Vorlage · 2011/0072 · Beschlussvorlage
- 7Prüfung und Feststellung der Eröffnungsbilanz des Kernhaushaltes der Stadt Hamminkeln zum 01.01.2009 und des Jahresabschlusses 2009 sowie Entlastung des BürgermeistersZur Vorlage · 2011/0097 · Beschlussvorlage
- 8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010Zur Vorlage · 2011/0074 · Mitteilungsvorlage
- 9Gerichtliches Verfahren gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011Zur Vorlage · 2011/0095 · Beschlussvorlage
- 10Gerichtliches Verfahren gegen die Festsetzung der Kreisumlage 2011Zur Vorlage · 2011/0098 · Beschlussvorlage
- 11Wasserversorgungsverband Wittenhorst; Erträge aus BeteiligungenZur Vorlage · 2011/0094 · Beschlussvorlage
- 12Richtlinie über die Finanzbuchhaltung der Stadt Hamminkeln, 1. ÄnderungZur Vorlage · 2011/0079 · Mitteilungsvorlage
- 13Einstellung von Auszubildenden 2012Zur Vorlage · 2011/0092 · Beschlussvorlage
- 14Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 15Mitteilungen und Anfragen