Bauausschuss (17. Sitzung)
Gremium: Bauausschuss
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 2.Schloss Ringenberg hier: Vorstellung einer möglichen Folgenutzung und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2023/0173 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen
- 3.Bauhofkonzept 2030+ hier: Vorstellung des aktuellen Sachstandes und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2023/0176 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 4.Neubau der Grundschule Hamminkeln hier: überplanmäßige Ausgabe bei der Turnhalle aufgrund dadurch entstehender FördermöglichkeitenZur Vorlage · 2023/0179 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 5.Abfallentsorgung hier: Sachstand zur Windelentsorgung im Holsystem und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2023/0177 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 6 Enthaltungen
- 6.Abfallentsorgung hier: Bioabfallentsorgung in den Ortsteilen unter Berücksichtigung des USD-Antrages vom 21.09.2023Zur Vorlage · 2023/0178 · BeschlussvorlageErgebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 7.20. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2023/0185 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 8.Änderung/Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2024 hier: Erweiterung um die Straße "Im Isselgrund"Zur Vorlage · 2023/0180 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 9.Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für 2024Zur Vorlage · 2023/0183 · Mitteilungsvorlage
- 10.7. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2023/0186 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 11.16. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2023/0192 · BeschlussvorlageErgebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 12.19. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2023/0193 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 13.Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 14.Mitteilungen und Anfragen