Rat (32. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 1.1Dringlichkeitsentscheidung
- 1.2Mehrzweckräume
- 2.Ausweitung des Standortgutachtens für die Grundschule Dingden auf den Alternativstandort der ehemaligen Hauptschule an der Krechtinger Straße hier: Anregung gemäß § 24 GO NWZur Vorlage · 2025/0059 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1) 15 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen 2) entfällt
- 3.Einführung von Ratsmitgliedern hier: Ratsmitglied Oliver Genterzewsky für Thomas BeckerZur Vorlage · 2025/0098 · Mitteilungsvorlage
- 4.Schulsportanlage an der Gesamtschule HamminkelnZur Vorlage · 2025/0058 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 5.Errichtung von Mehrzweckräumen im Ortsteil Dingden durch den Umbau der Sporthalle der ehemaligen Kreuzschule, hier Antrag auf Prüfung der MachbarkeitZur Vorlage · 2025/0089 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1) 21 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung 2) 21 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen 3) 21 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
- 6.Reduzierung der Anzahl der Parkplätze - Anregung gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2025/0071 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 7.Erleichterung von Holzbau bei Gebäuden - Anregung gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2025/0070 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 8.Errichtung von Fahrradboxen am Bahnhof Hamminkeln und Mehrhoog - Anregung gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2025/0073 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 9.Informationskampagnen und Beratung über Photovoltaik durch die Stadt Hamminkeln - Anregung gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2025/0076 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 10.Errichtung einer Fahrradreparaturstation am Bahnhof in Hamminkeln und Mehrhoog - Anregung gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2025/0072 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 11.Vorstellung des Abschlusskonzeptes Vorreiterkonzept KlimaschutzZur Vorlage · 2025/0051 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 12.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 "Logistikcenter Isselburger Straße" im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse zur öffentlichen Auslegung - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBZur Vorlage · 2025/0062 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 13.7. Änderung des Bebauungsplanes BM7 "Ortskern westlich der B473" im Ortsteil Dingden - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGBZur Vorlage · 2025/0063 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 14.Standortkonzept Freiflächenphotovoltaikanlagen im Stadtgebiet Hamminkeln - Beschluss über das vorliegende KonzeptZur Vorlage · 2025/0067 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
- 15.Einführung der Pflicht auf allen kommunalen Gebäuden in Hamminkeln Photovoltaik zu errichten, hier: Anregung gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2025/0086 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 16.Schloss Ringenberg, hier: Sanierung des Kamins SüdflügelZur Vorlage · 2025/0093 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 17.Bauhofkonzept 2030+, hier: weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2025/0085 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 18.Mehrgenerationenplatz Brünen, hier: Sperrvermerk FinanzmittelZur Vorlage · 2025/0084 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 19.Tätigkeitsbericht sowie Wiederbesetzung der Stelle EnergiemanagementZur Vorlage · 2025/0083 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 20.Zukunft Schloss RingenbergZur Vorlage · 2025/0050 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 21.Wahl von Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk HamminkelnZur Vorlage · 2025/0061 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 22.Antrag zum Haushalt 2025 der CDU-Fraktion: Erarbeitung weiterer KonsolidierungsmaßnahmenZur Vorlage · 2025/0060 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 23.Mitgliedschaft zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"Zur Vorlage · 2025/0055 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 24.Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2025Zur Vorlage · 2025/0087 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 25.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024Zur Vorlage · 2025/0096 · Mitteilungsvorlage
- 26.Bestellung des Ersten Beigeordneten Graaf zum Vertreter der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Hamminkeln Beteiligungs GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2025/0056 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 27.Nachbesetzung von Ratsausschüssen und Benennung von Gremiumsmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2025/0057 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 28.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 01.04.2025 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 29.Mitteilungen und Anfragen
- 29.1Veranstaltung Schutz des Grundwassers
- 29.2Sachstand Einbeziehungssatzung Mehrhooger Straße