Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2006-2010

Im Rahmen des Entwurfs der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes für das Jahr 2007 wurden das Investitionsprogramm und die dazugehörige Finanzplanung für den Planungszeitraum 2006 bis 2010 vorgelegt. Die vorliegende Beschlussvorlage dient der Vorbereitung der parlamentarischen Beratung dieser Planung.

Die zuständigen Fachausschüsse haben den Zeitraum bis zum 1. Februar 2007 Zeit, sich mit dem Inhalt des Investitionsprogramms zu befassen. Etwaige von den Fachausschüssen empfohlene Änderungen sollen nach diesem Datum der Verwaltung zugehen, damit diese rechtzeitig zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorliegen. Der Haupt- und Finanzausschuss wird im Anschluss über die vorliegenden Änderungsvorschläge sowie über die in seinen Zuständigkeitsbereich fallenden Anträge beraten.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat empfiehlt, das Investitionsprogramm unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen zu verabschieden. Die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss ist für den 8. Februar 2007 angesetzt, während die abschließende Entscheidung im Rat für den 22. Februar 2007 vorgesehen ist.