Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2003

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2002/0274 befasst sich mit der Haushaltssatzung sowie dem Haushaltsplan einschließlich der dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2003. Der Entwurf des Haushaltsplans, welcher durch die Kämmerei aufgestellt und durch den Bürgermeister festgestellt wurde, wurde bereits in der Ratssitzung am 6. November 2002 vorgelegt. Seit der Einbringung des Entwurfs hatten die Fraktionen die Möglichkeit, diesen zu beraten.

Die in der Vorlage beschriebene Beratungsfolge sieht vor, dass sich die Fachausschüsse bis zum 5. Dezember 2002 mit dem Haushaltsplan befassen. Die von der Verwaltung und den Fachausschüssen vorgeschlagenen Änderungen werden in einer Zusammenfassung erstellt und den Ratsmitgliedern vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zugehen. Im Haupt- und Finanzausschuss sollen sowohl die Änderungsvorschläge als auch die in dessen Zuständigkeitsbereich fallenden Änderungsanträge beraten werden.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat empfiehlt, den Haushaltsplan unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen zu beschließen und die entsprechend geänderte Haushaltssatzung zu erlassen. Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ist für den 11. Dezember 2002 und die Sitzung des Rates für den 17. Dezember 2002 angesetzt. Details zu den finanziellen Auswirkungen sind dem Haushaltsplanentwurf nebst Erläuterungen zu entnehmen.