Rat (30. Sitzung)
Gremium: Rat
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2001 gemäß § 101 GO.NWZur Vorlage · 2002/0264 · Beschlussvorlage
- 2Bau einer Sporthalle am Schulzentrum HamminkelnZur Vorlage · 2002/0250 · Beschlussvorlage
- 3Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Hamminkeln nach dem Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW)Zur Vorlage · 2002/0232 · Beschlussvorlage
- 4Erschließung des Baugebietes ''Diersfordter Straße'' nach dem Bebauungsplan Nr. 13 im Ortsteil Hamminkeln - Beratung über die sachliche und zeitliche Durchführung der Erschließung gemäß §§ 123 - 125 BauGB (Straßenbau und Kanalisation) - Darstellung dZur Vorlage · 2002/0157 · Beschlussvorlage
- 5Neuorganisation der Straßenreinigung in der Stadt Hamminkeln - gebührenrechtliche Auswirkungen - Neufassung einer Gebührensatzung zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2002/0222 · Beschlussvorlage
- 6Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hamminkeln (BGSE) - Beratung über die Höhe der AbwassergebührenZur Vorlage · 2002/0233 · Beschlussvorlage
- 7Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hamminkeln (BGSE) - Beratung über die Höhe der KleineinleiterabgabenZur Vorlage · 2002/0234 · Beschlussvorlage
- 818. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hamminkeln (BGSE) - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2002/0236 · Beschlussvorlage
- 9Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Hamminkeln für fließende Gewässer - Beratung über die Höhe der GebührensätzeZur Vorlage · 2002/0235 · Beschlussvorlage
- 10Gesetzliche Neuregelung der Erhebung der Vergnügungssteuer im Land Nordrhein-Westfalen - Aufhebung des Vergnügungssteuergesetzes durch das Land Nordrhein-Westfalen - zukünftige Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Hamminkeln - Erlass einer VergnZur Vorlage · 2002/0230 · Beschlussvorlage
- 11Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem AnlassZur Vorlage · 2002/0138 · Beschlussvorlage
- 12Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hamminkeln vom 06.02.2002 (Abfallentsorgungssatzung - AES)Zur Vorlage · 2002/0276 · Beschlussvorlage
- 13Stellenplan für das Jahr 2003Zur Vorlage · 2002/0280 · Beschlussvorlage
- 14Satzung der Stadt Hamminkeln über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatz-Satzung)Zur Vorlage · 2002/0277 · Beschlussvorlage
- 15Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2003Zur Vorlage · 2002/0274 · Beschlussvorlage
- 16Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2002 - 2006Zur Vorlage · 2002/0275 · Beschlussvorlage
- 17Notprogramm zur Rettung der Kommunen; hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Verabschiedung einer Resolution an die Landesregierung NRWZur Vorlage · 2002/0284 · Beschlussvorlage
- 1833. Änderung des Flächennutzungsplanes - Abwägungsbeschlüsse Offenlage - FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2002/0260 · Beschlussvorlage
- 193. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 ''Minkelsches Feld II'' in Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse Offenlage - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2002/0261 · Beschlussvorlage
- 206. Änderung des Bebauungsplanes Nr. BO 2 ''Am Friedhof'' in Dingden - Abwägungsbeschlüsse - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2002/0262 · Beschlussvorlage
- 217. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 ''An der kath. Kirche'' und 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ''Gewerbegebiet Mehrhoog'' - Abwägungsbeschlüsse - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2002/0263 · Beschlussvorlage
- 22Überarbeitung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Wesel - Stellungnahme der Stadt Hamminkeln zum UmsetzungskonzeptZur Vorlage · 2002/0269 · Beschlussvorlage
- 23Ausnahmen von der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 24 ''Güterstraße'' in Hamminkeln - Antrag des Bauherrn Konrad Frick - Antrag des Bauherrn Klaus-Dieter MaaßZur Vorlage · 2002/0266 · Beschlussvorlage
- 24Antrag auf Anlegung eines Tierfriedhofes in Hamminkeln - Stellungnahme der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2002/0268 · Beschlussvorlage
- 25Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 26Mitteilungen und Anfragen