Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 "Im Hoogefeld" in Mehrhoog - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

Die Beschlussvorlage 2017/0007 der Fachdienste 61 befasst sich mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10 „Im Hoogefeld“ in Mehrhoog. Ziel des Plans ist die Errichtung eines Pflegeheimes sowie eines Gebäudes für seniorengerechtes Wohnen. Der vorliegende Text behandelt die abschließende Abwägung der Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung und der öffentlichen Auslegung.

Im Rahmen der Beteiligungsprozesse liegen verschiedene Hinweise vor. Die Bezirksregierung Düsseldorf empfiehlt die Einbindung der Unteren Denkmal- und Landschaftsbehörden, was der Ausschuss übernimmt. Die Bezirksregierung Arnsberg gab Hinweise zu Bergbauverhältnissen ab, die zur Kenntnis genommen werden sollen. Der Kreis Wesel regte Maßnahmen zum Bodenschutz, zum Immissionsschutz sowie eine ökologische Baubegleitung an; die Umsetzung dieser Anregungen wird empfohlen. Zudem liegen Hinweise der Deutschen Bahn AG zur Lärmverträglichkeit sowie des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr zur Bauhöhe vor. Die Hinweise der Bundeswehr werden nicht berücksichtigt, da die geplante Gebäudehöhe unter 30 Metern liegt.

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hamminkeln einstimmig, den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 10 „Im Hoogefeld“ zu fassen. Dabei soll die Entwurfsbegründung als Entscheidungsbegründung gemäß § 9 Abs. 8 übernommen werden. Die Empfehlung umfasst zudem die Berücksichtigung der Anregungen der genannten Behörden und die Kenntnisnahme der weiteren Hinweise.