Rat (19. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B und gegen die Erhöhung der AbfallbeseitigungsgebührenZur Vorlage · 2017/0028 · Beschlussvorlage
- 3Kommunale Klassenrichtzahl der Grundschulen in der Stadt Hamminkeln für das Schuljahr 2017/18Zur Vorlage · 2017/0012 · Beschlussvorlage
- 4Offene Ganztagsschule - hier Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Qualität und Elternbeiträge“Zur Vorlage · 2017/0015 · Beschlussvorlage
- 5Erweiterung der Kindertagesstätteneinrichtung der kath. Kirchengemeinde Heilig Kreuz Mehrhoog hier: Übernahme der BetriebskostenZur Vorlage · 2017/0024 · Beschlussvorlage
- 6Neuausrichtung der Städtischen Bücherei HamminkelnZur Vorlage · 2017/0029 · Beschlussvorlage
- 7Förderung der Musikschule HamminkelnZur Vorlage · 2017/0030 · Beschlussvorlage
- 8Brandschutz/Katastrophenschutz Landeseigene Ausstattung - Beschaffung eines HFSZur Vorlage · 2017/0033 · Beschlussvorlage
- 9Änderung des Kostentarifes der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hamminkeln (Feuerwehrsatzung) vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2017/0002 · Beschlussvorlage
- 1056. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Mehrhoog - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2017/0006 · Beschlussvorlage
- 11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 "Im Hoogefeld" in Mehrhoog - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2017/0007 · Beschlussvorlage
- 12Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8 "Blumenstraße" in Dingden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2017/0008 · Beschlussvorlage
- 134. Änderung Bebauungsplan Nr. 17 "Gelände Odendahl" - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2016/0222 · Beschlussvorlage
- 14Bebauungsplan Nr. 3 "Siemensweide" in Wertherbruch - Aufhebung des AufstellungsbeschlussesZur Vorlage · 2017/0010 · Beschlussvorlage
- 15Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Kernhaushalts sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung im Jahre 2016Zur Vorlage · 2017/0003 · Mitteilungsvorlage
- 16Stellenplan für das Jahr 2017Zur Vorlage · 2017/0020.1 · Beschlussvorlage
- 17Zweite Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hamminkeln vom 06.10.2010Zur Vorlage · 2017/0016 · Beschlussvorlage
- 185. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2017/0011 · Beschlussvorlage
- 19Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2017Zur Vorlage · 2017/0013 · Beschlussvorlage
- 20Entwidmung eines Teils des kommunalen Friedhofs Hamminkeln, Bestattungsfläche Diersfordter StraßeZur Vorlage · 2017/0018 · Beschlussvorlage
- 21Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 22Mitteilungen und Anfragen